Leitantrag

Landesparteitag verabschiedet Leitantrag "Fortschritt und Gerechtigkeit"

Mit großer Mehrheit haben die Delegierten den Leitantrag verabschiedet. Die geänderte Fassung kann hier heruntergeladen werden.

Pressemitteilung zum Thema:

• Dulig: "Die Leitplanken der sächsischen SPD stehen fest"

Beschluss des Landesvorstandes

Am 23. April 2010 hat der sächsische SPD-Landesvorstand den Entwurf des Leitantrags „Fortschritt und Gerechtigkeit“ beschlossen. Damit wird er auf dem Landesparteitag am 12. und 13. Juni 2010 in Chemnitz diskutiert und steht den Delegierten zur Abstimmung. Erstmals haben wir als SPD einen Antragsentwurf bereits im Vorfeld des Vorstandbeschlusses innerparteilich wie auch mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Organisationen sowie mit Einzelpersonen umfassend diskutiert. Eine erste Diskussionsgrundlage war im März vom Landesvorstand beschlossen worden. Diese wurde parteiintern auf sechs Regionalforen mit insgesamt ca. 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensiv diskutiert. Zudem wurden in separaten Treffen mit Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaftern und Betriebsräten deren Meinung und Rat eingeholt. Zahlreiche Wissenschaftler und Umweltverbände sind um Stellungnahme gebeten worden. Der Entwurf steht hier zum Download bereit. Änderungsanträge sollten bis zum Landesparteitag in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

• Leitantrag - Beschluss des Landesvorstandes vom 23. April 2010 (PDF-Datei, 80 KB)
• Leitantrag - Beschluss des Landesvorstandes vom 23. April 2010 (rtf-Datei zum Öffnen in einem Textverarbeitungsprogramm, 131 KB)

Diskussionsentwurf

Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass die Menschen in Sachsen wissen, wofür die SPD steht. Das soll der Leitantrag für den nächsten Landesparteitag am 12./13. Juni 2010 leisten. Bis dahin wollen wir die Zeit für eine ausführliche Debatte über diesen Leitantrag nutzen. Letztes Jahr haben wir die Partei für den Umbau geöffnet, in der Werkstatt SPD soll es weiter voran gehen. Das setzt Beteiligung voraus. In erster Linie die Beteiligung von Euch und allen anderen Genossinnen und Genossen, aber auch Beteiligung über die Parteigrenzen hinweg. Ein erster Diskussionsentwurf, aus dem später der Leitantrag hervorgehen soll, geht Euch mit diesem Schreiben zu, genauso wie Interessierten in der Wirtschaft, den Gewerkschaften und anderen Netzwerkpartnern. Der Landesvorstand hat sich bewusst für dieses transparente und vielschichtige Verfahren entschieden, denn damit wagen wir den Blick über den Tellerrand, stellen unsere Argumente auf die Probe und binden Partner ein. Treffen wir den Nerv der Zeit? Stellen wir die richtigen Fragen? Geben wir die richtigen Antworten? Diese und weitere Fragen werden diese Debatte prägen.

Den Diskussionsentwurf zum Leitantrag zum Download:

• Diskussionsentwurf (PDF-Datei, 121 kB)
• Diskussionsentwurf (RTF-Datei, 148 kB - zum Öffnen in einem Textverarbeitungsprogramm)

Euch stehen zwei Wege offen, wie Ihr uns Eure Ergänzungen / Änderungen / Anregungen übermitteln könnt:

Entweder Ihr schickt sie schriftlich (per Post, eMail oder Fax) bis zum 15. April an die Landesgeschäftsstelle oder Ihr bringt sie mündlich ein – und zwar auf einer der sechs Regionalforen, die in der ersten Aprilhälfte stattfinden (Termine siehe unten). Alle Mitglieder haben dort die Gelegenheit, sich aktiv in die Debatte einzubringen. Bei allen Regionalforen werden der Landesvorsitzende Martin Dulig und die Landesvorstandsmitglieder der jeweiligen Region anwesend sein. Damit bieten wir Euch einen Ort zur inhaltlichen Auseinandersetzung  - schon während der Entstehung des Antrages.

Der Landesvorstand hat nicht nur den Diskussionsentwurf beschlossen, sondern auch den oben beschriebenen Diskussionsweg festgelegt. Alle Rückmeldungen aus der Partei und darüber hinaus werden von einer Redaktionsgruppe beraten. Diese führt die Diskussionen zusammen und überarbeitet dann den Diskussionsentwurf entsprechend. Der Landesvorstand berät am 23. April 2010 abschließend und beschließt dann den endgültigen Leitantragsentwurf für den Landesparteitag am 12./13. Juni.

Also: Nehmt bitte an der Debatte teil. Mitmachen heißt gestalten und das lohnt sich!
 

Bei Fragen zum Ablauf der Foren steht euch die Landesgeschäftsstelle gern Rede und Antwort. Telefon: 0351/ 433 56 0 oder lv-sachsen@spd.de