Aktuell

Dulig: Untersuchungsausschuss NSU: SPD-Fraktion für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss aller demokratischen Parteien

Veröffentlicht am 03.02.2012

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Sachsen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Am Donnerstag, den 2. und Freitag, den 3. Februar kam die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Radebeul zusammen. Neben dem diesjährigen Schwerpunktthema „Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen.“ wurden auch aktuelle parlamentarische Initiativen beraten. So diskutierten die Abgeordneten die weitere Vorgehensweise bezüglich eines Untersuchungsausschusses rund um das Thema der Zwickauer Terrorzelle.

Neukirch: "Gute stationäre Versorgung im ländlichen Raum dauerhaft gewährleisten"

Veröffentlicht am 03.02.2012

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Sachsen

Arbeitsgruppe „Perspektiven sächsischer Krankenhäuser“ der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag besucht Kreiskrankenhaus Freiberg

Downloads:

Perspektiven_saechsischer_Krankenhaeuser.pdf

Neukirch: "Gegen Ärztemangel helfen mehr Investitionen"

Veröffentlicht am 31.01.2012

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Sachsen

„Dass die Staatsregierung einen Maßnahmenkatalog gegen den fortschreitenden Ärztemangel vorlegt, begrüße ich. Nur reichen die vorgeschlagenen Maßnahmen bei weitem nicht aus! Auch die Sinnhaftigkeit einiger der bisherigen Schritte zweifel ich an.

Stange/Jurk: "Privatisierung des Betriebs von Schlösser, Burgen und Gärten ist kulturpolitischer Vandalismus"

Veröffentlicht am 31.01.2012

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Sachsen

Tomas Jurk: „Bereits seit 2006 versuchte das Finanzministerium, den Staatsbetrieb Schlösser, Burgen und Gärten zu privatisieren. Es gab weder damals nach heute kulturpolitische oder betriebswirtschaftliche Argumente, die für eine Privatisierung sprechen. Das hat auch das Finanzministerium in einer Kleinen Anfrage von mir zugegeben. Was bedeutet denn in dem Zusammenhang ‚freies unternehmerisches Handeln‘? Es sind einzig und allein die Beschäftigten, zu deren Lasten eine Privatisierung geht.

Downloads:

Antw_StReg_Drs_5_7057.pdf

Deicke: "Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"

Veröffentlicht am 26.01.2012

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Sachsen

Abhilfe schaffen nur eine gesicherte Datenbasis und regelmäßige Kontrollen.

„Das Problem des massenhaften Antibotikaeinsatzes bei Nutztieren ist leider kein neues Problem. Zahlreiche Skandale zeigen, dass wir das Problem nicht in den Begriff bekommen.