Durchbruch für Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig

Zur aktuellen Debatte um ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Verantwortung des Bundes erklären die beiden Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Fornahl und Gunter Weißgerber sowie der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jan Mücke: Für die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig in Verantwortung des Bundes, das insbesondere an die Leipziger Montagsdemonstrationen als Kristallisationspunkt der Friedlichen Revolution in der DDR erinnert, konnte in diesen Tagen im Bundestag der entscheidende Durchbruch erzielt werden. So hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in der Vorwoche den Kostenrahmen für das Denkmal auf 15 Millionen Euro erweitert und festgelegt, dass im Rahmen des vorgegebenen Kostenrahmens €¦ eine eigene Würdigung des Beitrags der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit in Abstimmung mit der Stadt Leipzig und dem Land Sachsen verbindlich geprüft werden.

Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2009 in dieser Woche wird der Bundestag diesem Anliegen faktisch Gesetzeskraft verleihen. Inzwischen konnten auch die in der Sache federführenden Kulturpolitiker von einem Denkmal in Leipzig überzeugt werden, das mit dem Berliner Denkmal in einem Sinnzusammenhang steht. In dem Entwurf eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD und FDP Freiheits- und Einheitsdenkmal gestalten heißt es nun: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf €¦ gemeinsam mit dem Land Sachsen und der Stadt Leipzig den Beitrag der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zur friedlichen Revolution wie in Berlin auf angemessene und sichtbare Weise zu würdigen. Es ist nun klar: Es gibt auf Bundesebene den politischen Willen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig. Und der Bund stellt die finanziellen Mittel bereit, diesen Willen umzusetzen.

Damit wird es in Hauptträgerschaft des Bundes Denkmale an zwei Standorten geben, nämlich in Berlin und in Leipzig. Durch beide Denkmale wird deutlich, worauf sich das wiedervereinigte Deutschland gründet: auf die Friedliche Revolution der Ostdeutschen und auf den Mauerfall. Mit dem Mauerfall am 9. November 1989 war die Deutsche Einheit auf die Tagesordnung gesetzt. Der 9. November 1989, der Tag der fröhlichen Wiederbegegnung in Berlin, wäre jedoch ohne den 9. Oktober 1989 unmöglich gewesen, als 70.000 Demonstranten in Leipzig den DDR-Machthabern mutig und friedlich die Stirn boten. Wir danken allen, die vor gut 19 Jahren diese Entwicklung umsichtig vorangetrieben haben. Und wir danken allen, die mitgeholfen haben, ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in wesentlicher Verantwortung des Bundes in Leipzig stellvertretend für viele Orte besonders im Süden der DDR zu ermöglichen.

gez. Rainer Fornahl, MdB

gez. Jan Mücke, MdB

gez. Gunter Weißgerber, MdB

gez. Arnold Vaatz, MdB