Europa

Am 18. 01. 10 hat der Ausschuss der Regionen den Bericht  "Europäisches Konjunkturprogramm - ein Jahr danach" veröffentlicht. Vorausgegangen war eine Umfrage in Regionen und Städten Europas zu den Folgen der Wirtschafts- und Frinanzkrise. Hauptziel dieser Umfrage ist es, aus Sicht der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der Europäischen Union zu bewerten, wie und mit welchen Auswirkungen das Europäische Konjunkturprogramm vor Ort umgesetzt wird. 

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SWIFT: Innenminister de Maizière will sich beim Abkommen enthalten

Auf Drängen der SPD-Europaabgeordneten hat die Konferenz der Präsidenten heute entschieden, im Namen des Europäischen Parlaments die schwedische Ratspräsidentschaft in einem offiziellen Schreiben dazu aufzufordern, die Unterzeichnung des SWIFT-Abkommens für den kommenden Montag von der Tagesordnung des Justiz- und Innenrates zu streichen.

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Die Europaabgeordneten haben heute den zwischen EU-Parlament, Rat und Europäischer Kommission ausgehandelten Kompromiss über die Einführung eines Kennzeichnungssystems für Reifen angenommen. Die SPD-Europaabgeordnete Constanze KREHL zeigte sich erfreut über das Ergebnis: "Der neue Reifen-Aufkleber ist ab 2012 verbindlich und hilft dem Verbraucher sich umfassend über die Reifenqualität zu informieren.“ Ähnlich wie bei den Haushaltsgeräten wird eine Skala von A, der besten, bis G, der schlechtesten Energieeffizienz verwendet.

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"Gut für den Verbraucher, gut für die Umwelt", so kommentierte Constanze KREHL die Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten innerhalb der Trilogverhandlungen am Mittwoch zur zukünftigen Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Elektrogeräten.

Der Kompromiss, der vom Plenum des Europäischen Parlaments sowie vom Ministerrat

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