Homann: "Sozialministerin im Blindflug"
„Frau Clauß gibt wenigstens zu, dass sie nicht weiß, was sie tut“
Henning Homann, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:
„Offensichtlich befindet sich die sächsische Sozialministerin Clauß im politischen Blindflug. In mehreren Antworten auf Kleine Anfragen musste sie einräumen, dass ihr Ministerium keine Informationen zu den Auswirkungen der umfangreichen Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe erhebt. Frau Clauß gibt also wenigstens zu, dass sie nicht, weiß was sie tut.
Die Politik des Sozialministeriums ist absolut konzeptions- und verantwortungslos. Gute Kinder- und Jugendeinrichtungen in ganz Sachsen sind wichtig für die Zukunftschancen junger Menschen. Die Einsparungen von über 7 Millionen Euro im Jahr 2010 zeugen von Zukunftsfeindlichkeit. Und jetzt verschließt Ministerin Clauß die Augen vor den Folgen ihrer Kürzungspolitik zu Ungunsten der jungen Generation.
Die Auswirkungen der Jugendhilfekürzungen haben vor Ort katastrophale Auswirkungen und sind sehr wohl bezifferbar: Allein im Landkreis Meißen mussten wegen der Kürzungen der Jugendpauschale 11,75 von 35 Stellen in der offenen und mobilen Jugendarbeit gestrichen werden. In anderen Landkreisen gibt es ähnlich dramatische Entwicklungen.
Auch der Hinweis auf die Stärkung des Ehrenamtes, das nach Willen von CDU und FDP einspringen soll, läuft ins Leere. Denn zum einen spart das Sozialministerium auch beim Ehrenamt. Und zum anderen beruft sich die Sozialministerin auf veraltete Zahlen aus den Jahren 1999 bis 2004.
Ich fordere Sozialministerin Clauß auf, jetzt die Reißleine zu ziehen und die Kürzungspolitik zu stoppen. Ohne ein klares Konzept und eine Analyse der Auswirkungen vor Ort schadet die Ministerin dem wichtigen Arbeitsfeld der Jugendarbeit. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus!“
Die Antworten der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Auswirkungen der Kürzungen der Jugendpauschale in den Landkreisen“ (Drucksache 5/2243) und auf die Kleine Anfrage „Ehrenamt in Sachsen“ (Drucksache 5/2592) liegen dieser Pressemitteilung bei.
