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Dr. Stange: "Kein Eintrittsgeld in den Schlosspark Pillnitz"

Veröffentlicht am 25.01.2012

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„CDU und FDP stehlen sich Stück für Stück aus der Verantwortung für die Bewahrung und Pflege des kulturellen Erbes Sachsens. Mit dem erneuten Vorstoß zur Erhebung von Eintrittsgeldern für den Schlosspark Pillnitz, der über Jahrhunderte für Jedermann ein offener und frei zugängiger Ort war, wird die Einstiegsdroge verabreicht, um in den kommenden Jahren Schritt für Schritt die Landeszuschüsse zur Pflege und Erhaltung des Kulturerbes weiter senken zu können.

Zukunft und Sozialer Zusammenhalt – Neujahrsempfang der SPD-Chemnitz

Veröffentlicht am 20.01.2012

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In „Die Kantine“, dem beliebten Chemnitzer Gastro-Treffpunkt zwischen Kaufhof und Bretgasse, hatten am 18. Januar 2012 die Chemnitzer SozialdemokratenInnen zum ihrem diesjährigen Neujahrsempfang eingeladen. Als Gäste begrüßten die Chemnitzer u.a. Landtagsvizepräsident Horst Wehner (Die Linke), die Behindertenbeauftragte der Stadt Chemnitz Petra Liebetrau und den Vorsitzenden des Chemnitzer Behindertenbeirates Klaus Möbius.

Neben vielen Mitgliedern nutzen aber vor allem VertreterInnen der sozialen Einrichtungen die Möglichkeit zur Begegnung.

Wolfgang: "Kulturraumtheater ist KEINE Lösung"

Veröffentlicht am 20.01.2012

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Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel sieht in der klaren Bekenntnis des CDU-Kreisverbandes Görlitz zum Erhalt der beiden Theaterstandorte in Görlitz und Zittau ein wichtiges Signal, dass der Gordische Knoten endlich durchgeschlagen ist. Dass die Theaterschaffenden in Zittau, aber auch in Görlitz trotz dieser nervenaufreibenden Debatte um Stellenstreichungen und den berechtigten Befürchtungen um das Aus des Zittauer Theaters weiterhin Höchstleisung auf der Bühne gezeigt haben, dürfte nun den letzten Zweifler von der hohen Qualität und dem Wert beider Häuser überzeugt haben.

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PM_GHT_Antwort_von_Schorlemer_9.01.12.doc

Wolfgang Gunkel sieht in der Antwort der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst die Position des Zittauer Gerhart-Hauptmann-Theaters gestärkt

Veröffentlicht am 20.01.2012

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Am vergangenen Freitag bekam der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel die Antwort der Staatsministerin hinsichtlich seines Schreibens zum Erhalt des Zittauer Theaters. Auch wenn Frau Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer darin keine Zusage für eine Aufstockung der Kulturraumgelder geben konnte, reflektiert die klare Aussage der Kunstministerin aus Gunkels Sicht, dass für das Zittauer Theater die berechtigte Chance besteht, in der notwendigen Personalstärke bestehen zu bleiben.
Gunkel begrüßt es, dass die Staatsministerin ggf. den Prozess moderierend und finanziell begleiten will.

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PM_Kulturraumtheater_Standpunkt_19.01.2012.doc

Räumungsurteil beim Thor-Steinar-Laden in Plauen

Veröffentlicht am 18.01.2012

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Im Verfahren gegen den Thor-Steinar-Laden "Oseberg" haben die Eigentümer der Plauener Kolonnaden einen wichtigen Erfolg erzielt. Nach Informationen des Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz (SPD) hat das Landgericht Zwickau, Außenstelle Plauen (Urteil vom 30.12.2011) entschieden, dass "Oseberg" die Kolonnaden räumen und verlassen muss. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war dem Vernehmen nach, dass der Geschäftsführer des Thor-Steinar-Ladens vor Abschluss des Mietvertrages unter falschem Namen auftrat und die Vermieter insofern getäuscht hat.

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Urteil_Thor-Steinar-Laden.pdf

Dr. Stange: "Schlosspark Pillnitz muss für alle kostenfrei sein"

Veröffentlicht am 12.01.2012

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Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Die für April angekündigten Eintrittsgebühren für den Schlosspark Pillnitz sind ein bitterer Vorgeschmack auf die geplante Privatisierung der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten.

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird auch weiterhin alles unternehmen, damit das sächsische Kulturgut auch in Zukunft für alle Interessierte zugänglich ist.

Mann: "Schwarz-gelbes Standortegesetz verschwendet Steuergelder und schwächt Leipzig strukturell"

Veröffentlicht am 11.01.2012

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Kein Leipziger Landtagsabgeordneter darf für dieses Gesetz stimmen!

Holger Mann, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach abschließender Beratung und Beschluss des Entwurfs des Standortegesetzes der CDU-FDP-Koalition im Ausschuss Verfassung, Europa, Recht:

„Die SPD-Landtagsfraktion lehnt das Standortegesetz der CDU-FDP-Koalition aufgrund der sinkenden Bürgernähe und Verschwendung von Steuergeldern durch das Behördenkarussell ausdrücklich ab.

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2012-01-10_Positionspapier_Standortegesetz.pdf

Bürger erzwingen neue Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda

Veröffentlicht am 08.12.2011

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Bischofswerda´s Bürgerinnen und Bürger werden demnächst erneut zur Wahlurne gerufen. Das Oberverwaltungsgericht Dresden folgte dem Einspruch des Bischofswerdaer Anwalts Jürgen Neumann, welcher die Neutralität der letzten Oberbürgermeisterwahl verletzt sah. Gleichzeitig liess das Gericht keine Revision zu und forderte das Landratsamt auf, die Oberbürgermeisterwahl zu annullieren.

SPD Chemnitz mit Zukunftswerkstatt auf dem Bundesparteitag in Berlin

Veröffentlicht am 01.12.2011

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Im April 2011 veranstaltete die SPD Chemnitz gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt Chemnitz die „Zukunftswerkstatt Familie“. Die Präsentation auf dem Bundesparteitag bildet den Abschluss des Projektes.

Seit April hat die sächsische SPD aktiv daran gearbeitet, einige der diskutierten Themen umzusetzen. So stand der Landesparteitag im Oktober unter dem Motto „Kinder stärken“ und beinhaltet u.a.

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Broschuere_Zukunftswerkstatt_2011.pdf

Gunkel: "Innerstädtisches Kaufcenter Zittau - Bürgerbeteiligung durch konsequente Aufklärung der Vor- und Nachteile"

Veröffentlicht am 30.11.2011

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Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel, Sprecher der Landesgruppe Sachsen in der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt es, dass Zittaus Rathauschef Arnd Voigt und der Zittauer Stadtrat die Bürger an der Planungsphase des Innerstädtischen Kaufcenters beteiligen. Bürgerbeteiligung an derartigen Großprojekten bringt, so Gunkel, allerdings nur dann für alle Interessengruppen ein zufriedenstellendes Ergebnis, wenn neben den Vorteilen auch ehrlich die Nachteile benannt werden.