Persönliche Erklärung Gernot Borriss: Ich trete von meinem Amt als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig zurück

Persönliche Erklärung von Gernot Borriss:

Ein jegliches hat seine Zeit. Und jede Entscheidung hat ihre Stunde.

Mit Wirkung vom 17. November 2009 trete ich von meinem Amt als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig zurück.

Seit dem 17. Juni 2006 habe ich versucht, als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Leipzig – Borna bzw. als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig Impulse zu setzen. So konnten der Erhalt der heutigen Landesdirektion in Leipzig und des Kreissitzes in Borna erreicht werden. Auch habe ich mich, insbesondere während der Amtszeit des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, um neue sozialpolitische Akzente bemüht. Die Unterstützung der SPD Leipzig für die zum 1. August 2009 schließlich erfolgte Einführung eines Sozialtickets in unserer Stadt zähle ich ebenso dazu wie ein Papier der SPD Leipzig für Korrekturen bei Hartz IV. 

Das Bewusstsein für Leipzig als dem Gründungsort der SPD von 1863 konnte neu verankert werden, indem am 25. Mai 2008 die zentrale Veranstaltung der SPD zu ihrem 145. Gründungstag hier in Leipzig stattfand. Mit ihrem Kommunalwahlprogramm 2009 sehe ich die SPD Leipzig auf der Höhe der Zeit.

Gleichwohl ist nicht alles gelungen. Im Wahljahr 2009 brachte sich die SPD katastrophale, schmerzliche Niederlagen bei. Auch in Leipzig. Die Debatte über die Ursachen und Konsequenzen der Wahlniederlagen läuft. Mit der Stadtkonferenz der Leipziger SPD am 16. November 2009 hat dieser  Diskussionsprozess eine neue gute Qualität erreicht, die Folgeveranstaltung am 7. Dezember ist bereits konzipiert.

Besonders erfreulich sind die Neueintritte in den letzten Wochen. Am 14. Dezember können sich alle Neumitglieder auf einer Zusammenkunft über die Teilhabemöglichkeiten in der SPD informieren. Der nächste Stadtparteitag der SPD Leipzig ist für den 27. Februar 2010 vorgesehen, seine Einberufung nur noch eine Formsache.

Zudem haben zwischenzeitlich alle 2009 neu gewählten Parlamente und Vertretungskörperschaften ihre Arbeit aufgenommen; es haben insbesondere auch alle aus den Reihen der SPD Leipzig Gewählten ihr Mandat angenommen. Die SPD Leipzig beginnt somit, neu Tritt zu fassen. Damit sehe ich meine Arbeit an dieser Stelle als getan an.

Ich wünsche meiner Heimatstadt Leipzig und der SPD eine gute, segensreiche Zukunft. Insbesondere danke ich allen, mit denen ich in den vergangenen Jahren zusammenarbeiten durfte, und allen, die mich in meinem schönen Amt unterstützt haben.

Euch sind die folgenden Zeilen der Band Juli gewidmet:

Ja ich weiss, es war ne geile Zeit,
hey, es tut mir Leid
Es ist vorbei.

Gernot Borriss, Leipzig, 17.11.2009