Jusos Sachsen: "Wulff Rücktritt"

Lehren aus dem Rücktritt von Wulff ziehen
Jusos fordern eine zügige parteiübergreifende Einigung

Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff fordern die Jusos Sachsen eine zügige Einigung zwischen allen Parteien im Bundestag. Ziel muss es sein, in der Bundesversammlung einen oder eine Kandidat(-in) zu wählen, der oder die dem beschädigten Amt wieder die notwendige Würde und Achtung im politischen System zurückgibt.

Dazu der Juso-Landesvorsitzende Tino Bucksch: "Es ist mühsam, sich jetzt an den Spekulationen über die Gründe von Wulffs Rücktritt zu beteiligen. In den schwierigen Zeiten der Wirtschaftskrise ist es wichtig, dass auch Deutschland durch jemanden repräsentiert wird, der nicht in Verdacht der Korruption und Vetternwirtschaft steht. Diese Fragen wird die Staatsanwaltschaft mit nötiger rechtsstaatlicher Schärfe klären. Es ist notwendig, dieses Amt wieder mit Würde und moralischen Werten zu versehen. Dazu muss nun in die Zukunft geblickt und eine Einigung aller Parteien herbeigeführt werden. Schwarz-gelb hat keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung. Daher ist es umso wichtiger einen parteiübergreifenden Kandidaten oder Kandidatin zu küren. Es ist keine Frage, wer und mit welchen Mehrheiten ein neuer Bundespräsident gefunden wird. Nur wenn wieder moralische Integrität zählen, statt CDU-Männern eine Ruheposten zu verschaffen, dann wird das Amt des Bundespräsidenten wieder akzeptiert werden."

"Alle Muskelspiele, wie sie gerade die FDP zeigt, sind fehl am Platz. Zwei demontierte Bundespräsidenten sind keine glanzvolle Bilanz dieser Regierungskoalition. Daher sollten Union und FDP dem Bedürfnis der Menschen nachkommen, ein/e Kandidat(-in) zu finden, der/die die Achtung und den Respekt der Bürgerinnen und Bürgern genießt und sich den brennenden Fragen in der Republik, in Europa und der Welt widmen kann. Das System Merkel, innerparteiliche Konkurrenten ruhig zu stellen, sollte nicht erneut auf dem Rücken des mit so großen Erwartungen ausgestatteten Amt des Bundespräsidenten ausgetragen werden.", so Bucksch abschließend.

 

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