Newsletter SPD Sachsen vom 20. November 2009

AKTUELL

Stange: Kinder sind keine Menschen zweiten Ranges

Zum 20. Jahrestag der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), Dr. Eva-Maria Stange: "Vor 20 Jahren hat Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und immer noch stehen die Kinderrechte nicht explizit in unserer Verfassung. Während jetzt die Kultur und die deutsche Sprache ins Grundgesetz Einzug halten, sind die Kinderrechte der Schwarz-Gelben Koalition nicht so viel wert. Anders lässt es sich nicht erklären, dass alle Initiativen für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz immer wieder blockiert wurden." WEITERLESEN

Auch Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, äußert sich anlässlich des 20. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20.11. "Die UN-Kinderrechtskonvention ist ein historisches Dokument für die Stellung von Kindern in unserer Gesellschaft. Der Unterschied zwischen Anspruch der Konvention und der gesellschaftlichen Wirklichkeit muss dringend beseitigt werden." WEITERLESEN

Panter: Sachsens SPD Vorreiter für die Erneuerung der Bundes-SPD

"Sachsens SPD ist in Sachen Erneuerung Vorreiter für die Bundespartei. Unsere Vorhaben, Ideen und Ziele haben sowohl in der Führungsspitze als auch in den Gliederungen so großen Anklang gefunden, dass sie jetzt ein fester Bestandteil des Erneuerungsprozesses sind“, so Generalsekretär Dirk Panter zur Aufbruchstimmung unter den Genossinnen und Genossen nach dem Bundesparteitag in Dresden. Dort hatte sich der neue Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel unter anderem für mehr Beteiligung, eine Öffnung in die Gesellschaft und die Konzentration auf die richtigen Fragen der Zeit ausgesprochen. "Wir haben den Veränderungsprozess bereits im Oktober auf unserem Landesparteitag begonnen, weil wir verstanden haben, dass ein „weiter so“ nicht erfolgreich wäre. WEITERLESEN

Mann: Endlich mehr Demokratie und Qualität an Hochschulen wagen

Die Jusos Sachsen unterstützen die aktuellen Protestaktionen der Studierenden. Anlässlich des bundesweiten Bildungsstreikes erklärt Holger Mann, Vorsitzender der Jusos Sachsen: "Die sächsischen Studierenden haben gute Gründe sich für eine Verbesserung ihrer Studienbedingungen und der Mitbestimmungsrechte einzusetzen: So sehen die Jusos Sachsen erheblichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses und fordern eine solide Finanzierung der Hochschulen." WEITERLESEN

Gernot Borriss ist als Vorsitzender des Stadtverbandes zurückgetreten

"Ein jegliches hat seine Zeit. Und jede Entscheidung hat ihre Stunde. Mit Wirkung vom 17. November 2009 trete ich von meinem Amt als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig zurück", so die persönliche Erklärung von Gernot Borriss am Dienstag dieser Woche.Mit Respekt und Anerkennung haben die stellvertretenden Vorsitzenden der  Leipziger SPD Daniela Kolbe und Christopher Zenker die persönliche Entscheidung von Gernot Borriss zur Kenntnis genommen. Zenker und Kolbe erklären: "Gernot Borriss hat sich während seiner fast 3 ½ jährigen Amtzeit für eine sozial gerechte, wachsende Großstadt Leipzig stark gemacht und seine persönlichen Interessen hinter die der Partei zurückgestellt.“ Über das weitere Vorgehen bis zum geplanten Parteitag Ende Februar 2010 wird der Stadtvorstand in einer Sondersitzung am kommenden Freitag beraten. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Kolbe und Zenker stehen bereit, die Parteiführung in Form einer Doppelspitze bis zum Parteitag zu übernehmen. WEITERLESEN

Reden, Reaktionen, Bilder und Videos vom Bundesparteitag in Dresden

Der Bundesparteitag ist vorbei, das Signal des Aufbruchs bleibt. "Sigmar Gabriel hat mit einer großartigen Rede gezeigt, welchen Weg die SPD in Zukunft gehen wird", so der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig zur Wahl von Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden. "Er hat der Basta-Politik der letzten Jahre eine deutliche Absage erteilt und sich für eine neue Offenheit im Miteinander, inner- wie außerparteilich, ausgesprochen. Und er hat Wege für eine programmatische Ausrichtung aufgezeigt. Nur mit einem hohen Grad an Aufgeschlossenheit lässt sich verlorengegangenes Vertrauen wieder aufbauen."  Außerdem sind mit Barbara Ludwig und Wolfgang Tiefensee künftig zwei Sachsen Mitglieder des SPD-Parteivorstandes. "Das ist ein ausgezeichnetes Ergebnis. Die sächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind damit nicht nur in der Führungsspitze gut vertreten", so Dulig. Weitere Reaktionen, Reden, Bilder und Videos vom Bundesparteitag gibt es unter www.spd-sachsen.de und www.spd.de.

TERMINE

Dresden
Sonntag, 22. November, ab 10 Uhr
Endspurt der Unterschriftensammlung "Kulturpalast multifunktional erhalten" auf Initiative des SPD-Stadtrat Wilm Heinrich. 2 ausverkaufte Konzerte des Bergsteigerchores sind Gelegenheit, noch einmal viele Unterschriften zu sammeln. Vermutlich können an diesem Wochenende die 20.000 voll gemacht und die Unterschriften dann in der Dezember-Stadtratssitzung an die Oberbürgermeisterin übergeben werden. Gesammelt wird von 10 - 11 Uhr, von ca. 13 - 13.30 Uhr, von 16.30 - 17.30 Uhr und von ca. 19.30 - 20 Uhr. Wer Lust und Zeit hat, kommt einfach dazu.
Ort: Haupteingang Kulturpalast

Berlin
Donnerstag, 26. November, 17.30 Uhr
Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2009 an das Rocktheater Dresden für das Projekt „Jiddische Musik- und Theaterwoche“. Der SPD-Parteivorstand lädt alle herzlich zur Preisverleihung ein.
Ort: Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141

Leipzig
Donnerstag, 26. November, 19 Uhr
Mitgliederversammlung. Thema: Perspektiven sozialdemokratischer Kommunalpolitik. Axel Dyck stellt die Pläne der Fraktion für die neue Legislatur vor.
Ort: Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Straße

Dresden
Donnerstag, 26. November, 19.30 Uhr
Neumitglieder- und Interessiertenabend der SPD Dresden.
Ort: Herbert-Wehner-Saal, Könneritzstraße 5

Dresden
Donnerstag, 26. November, 20 Uhr
Steffen Mensching schimpft auf die "Friedlichen Revolutionäre/innen". Veranstaltung der FES Dresden.
Ort: Societätstheater, Großer Saal, An der Dreikönigskirche 1a

Zittau
Freitag, 27. November, 16.45 Uhr
Trinationales Treffen in Zittau mit den Genossen aus Bogatynia (PL) und Hradek (CS). Besuch der Bibliothek im Marstall (Salzhaus) und gemeinsamer Abend in der Gaststätte "Kultuhr".
Ort: Treffpunkt am Salzhaus, Neustadt

Dresden
Freitag, 27. November, 19 Uhr
Sitzung des Landesvorstand.
Ort: Herbert-Wehner-Saal, Könneritzstraße 5

Leipzig
Samstag, 28. und Sonntag, 29. November
Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen. Mehr Infos unter www.jusos-sachsen.de
Ort: Konsumzentrale, Industriestraße 85-95