SPD Sachsen | Anpacken. Für Sachsen.

Dulig: "Eklat im Landtag - Schwarz-Gelb verpatzt Einbringung des Haushalts"

Donnerstag, 02. September 2010 | Haushalt, Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion auf Absetzung des Tagesordnungspunktes niedergestimmt. Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Schwarz-Gelb hat die Einbringung des Doppelhaushaltes 2011/12 auf eklatante Weise verpatzt. Der SPD-Fraktion war aufgefallen, dass es Unterschiede zwischen der elektronischen und der gedruckten Fassung des Haushaltsentwurfes gibt. Mindestens...

Sachsen

Neukirch: "Staatsregierung schleift Betreuungsvereine und belastet die Kommunen"

Stange: "Freistaat steckt Bundesmittel für Kinderkrippen in die eigene Tasche"

Dulig: "Bund darf Ost-Länder nicht benachteiligen"

Europa

SWIFT-Abkommen: Parlament stellt Datenschutz sicher

Neues EU-Bio-Logo

Verwaltungsregeln zu Struktur- und Kohäsionsfonds sollen vereinfacht werden

Deutschland

Gunkel zur aktuellen Situation in den Hochwassergebieten

Stange: "Bildung rechnet sich"

Kolbe: "Armutsbeschleunigungspaket der Bundesregierung verschärft soziale Spaltung"

Kommunal

Deicke: "Schwarz-Gelb beschließt trotz Warnungen Änderungen für Baumschutzsatzungen."

SPD-Fraktion lehnt City-Maut für Leipzig ab - Ausnahmeregelungen zur Umweltzone nachbessern

Gunkel: “Wo (k)ein Wille ist, ist auch (k)ein Weg!“

2. Anna-Zammert-Preis der sächsischen Sozialdemokratie

Termine

Sep11

Wanderung "Pro Weltnaturerbe Sächsisch-Böhmische Schweiz"

alle Informationen
Sep15

Neumitgliedertreffen SPD-Chemnitz

alle Informationen
Sep15

"Gute Bildung von Anfang an - Vorstellung des SPD Entwurfes zur Novellierung des KITA-Gesetzes" - Stefan Brangs lädt zum Kontorgespäch

alle Informationen
Sep18

Tag des Ortsvereins der SPD Sachsen

alle Informationen
Okt23

Lehrer und Lehrerinnen bilden! Lehrerbildung im Wandel - Fachtagung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD - Sachsen

alle Informationen