Parteitag 2010

Ordentlicher Landesparteitag der SPD Sachsen in Chemnitz
Ernten was man sät – Öffnung der Partei trägt erste Früchte

Klaus Wowereit, der stellvertretende Parteivorsitzende, kam schnell auf den Punkt: „Das Angebot, beteiligt zu werden, ist anstrengend.“ Das ist es ohne Zweifel. Aber es gibt eben unschlagbare Vorteile, die mit Beteiligung und einem gemeinsamen Miteinander einher gehen: Freude an der Mitwirkung und politisches Profil.

Die Früchte der Beteiligung innerhalb der sächsischen SPD waren für die Delegierten unmittelbar spürbar. 35 Änderungsanträge für den Leitantrag „Fortschritt und Gerechtigkeit“ wurden in der Chemnitzer Stadthalle debattiert, bevor der Antrag mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. „Das ist ein Zeichen für eine lebendige Partei“ zeigt sich der Landesvorsitzende Martin Dulig mit Blick auf die neue Diskussionskultur erfreut.

Ein Etappenziel ist also erreicht: Der Leitantrag ist die Grundlage für ein Arbeitsprogramm der nächsten zwei Jahre. Dieses Arbeitsprogramm mit seinen Schwerpunkten solidarisches Miteinander, gute Arbeit und nachhaltiges Wirtschaften wie auch Demokratie und Freiheit soll nun untersetzt werden. Eine wichtige Rolle wird demnach die Forderung nach einer Kindergrundsicherung und die Entwicklung eines wirtschaftspolitischen Profils der SPD Sachsen spielen. Zugpferd für die Umsetzung ist der neu gewählte Landesvorstand, der sich in seiner konstituierenden Sitzung auf seine Arbeitsweise verständigte. Demnach sollen einzelne thematische Kompetenzbereiche und Verantwortlichkeiten der Vorstandsmitglieder mit Gliederungen wie auch mit externen Kontakten eng vernetzt werden. Die Zuständigkeiten werden in der nächsten Sitzung festgelegt.

Stimmen zum Landesparteitag

"Ja, wir haben einen Leitantrag verabschiedet und damit ein Programm, in dem viel Arbeit steckt - beim Erarbeiten, in den Diskussion und bei der kommenden Umsetzung. Aber das Leben - auch das Parteileben - wird durch die scheinbar kleinen Dinge erst so richtig schön: Die sächsische SPD diskutiert auf ihrem Parteitag mit einer Selbstverständlichkeit nach quotierter Redeliste, als sei es nie anders gewesen. Zwei tatkräftige junge Mitglieder  wurden aufgenommen und damit hörten wir eine der motivierendsten Parteitagsreden."
Susann Rüthrich, Delegierte Meißen

"Der Parteitag in Chemnitz hat gezeigt, dass die SPD in Sachsen sich mitten im Aufbruch befindet. DiePartei öffnet sich für die Breite der Gesellschaft, sie debattiert über politische Themen und der Wille sich neu aufzustellen, ist spürbar. Vermisst habe ich die wirklich breite Unterstützung für den personellen neuanfang. Zu einer Baustelle gehört auch ehrliche Kritik."
Markus Schlimbach, stellvertretender DGB-Vorsitzender Sachsen

"Die Schwächen der anderen sind noch nicht die eigene Stärke. Wir dürfen uns nicht zurücklehnen. Wir haben noch einen harten Weg vor uns, aus dieser Situation der letzen Jahre herauszukommen." 
Klaus Wowereit, Gast des Parteitages, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender und Regierender Bürgermeister Berlins