Parteitag 2011

AUSSERORDENTLICHER LANDESPARTEITAG DER SPD SACHSEN AM 8. OKTOBER 2011IN BAUTZEN

Beschlüsse & Positionen

Nicht alle an den Landesparteitag gestellten Anträge konnten auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 8. Oktober 2011 behandelt werden. Daher sind einige Anträge an den Landesparteirat überwiesen worden. Dieser hat in seiner Sitzung vom 19. November 2011 die Anträge abgestimmt.

Beschlüsse des außerordentlichen Landesparteitages vom 8. Oktober 2011 in Bautzen
Beschlüsse der an den Landesparteirat überwiesenen Anträge vom Landesparteitag im Oktober 2011
tabellarische Übersicht aller Anträge an den Landesparteitag und den Landesparteirat

Anträge, Personalvorschläge & Co.

Hier stehen Anträge, Änderungsanträge zum Leitantrag und Personalvorschläge zum Download bereit:

Organisatorisches

Neufassung des Leitantrag-Entwurfs „Starke Kinder in einer solidarischen Gesellschaft“ - Version vom 26. August 2011

Auf dem Weg zu einer endgültigen Fassung des Leitantrages ist ein weiterer Schritt getan: Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung vom 26. August 2011 eine neue Fassung verabschiedet. Sie wird nun als Antrag für den Landesparteitag im Oktober eingereicht. Vorausgegangen waren dieser Neufassung zahlreiche Rückmeldungen von Parteimitgliedern, Ortsvereinen und Arbeitskreisen. Ergänzungen und Änderungen flossen ebenfalls aus dem parteioffenen Workshop in den Antrag ein.

Leitantrag „Starke Kinder in einer solidarischen Gesellschaft“ – Neufassung vom 26. August 2011

Eine weitere Beteiligung ist nun auf den insgesamt fünf Regionalkonferenzen möglich, wo Eva-Maria Stange und Martin Dulig gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesvorstandes die Grundideen des Leitantrages vorstellen und diskutieren wollen.

Und nach den Diskussionen? Bei Änderungsbedarf können die Gliederungen der Partei bis zum 11. September 2011 ihre Änderungsanträge an die Landesgeschäftsstelle einreichen (lv-sachsen@spd.de). Die endgültige Fassung des Antrages beschließen die Delegierten nach der Diskussion auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 8. Oktober 2011 in Bautzen.

Leitantrag "Starke Kinder in einer solidarischen Gesellschaft" - Version vom Juli 2011

Derzeit wird schon fleißig an einem Leitantrag gearbeitet. Ein erster Entwurf liegt vor (Download). Bevor dieser allerdings im Landesvorstand am 26. August beschlossen und damit formal in die Diskussion eingebracht wird, soll er am 23. August parteioffen in einem Workshop im Herbert-Wehner-Saal in Dresden diskutiert werden. Dazu seid ihr und alle Mitglieder herzlich eingeladen.

Workshop zur Erarbeitung des Leitantrages
DRESDEN, 23. August 2011, 17 Uhr
Ort: Herbert-Wehner-Saal, Könneritzstraße 5
Anmeldung unter: www.anmeldung.spd-sachsen.de

Diskussionsleitfaden

Wie im Leitantrag zum letzten ordentlichen Parteitag beschlossen, steht das Jahr 2011 ganz im Zeichen eines umfangreichen Schwerpunktthemas. Wir wollen uns vor allem mit Blick auf die Landtagswahlen 2014 fit machen für eines unserer Kernthemen: „Solidarisches Zusammenleben fördern, Familien unterstützen und Kinder stärken.“ Um Euch - abgesehen von der formalen Antragsberatung zum Parteitag - einen Überblick über eine zeitnahe und vor allem breite Beteiligung am Entstehen unserer Positionen und Anträge zu geben, haben wir alle Termine und Planungen in einem Diskussionsleitfaden zusammen gefasst (Schaubild).

Der außerordentliche Landesparteitag 2011 ist für den 8. Oktober diesen Jahres einberufen. Bis zum 11. September können die antragsberechtigten Gliederungen (hauptsächlich Ortsvereine und Unterbezirke) ihre Anträge in der Landesgeschäftsstelle einreichen. Anträge, die dem Schwerpunktthema des Parteitages bzw. des laufenden Jahres entsprechen, sollen im Oktober vorrangig diskutiert werden.

Derzeit wird schon fleißig an einem Leitantrag gearbeitet. Bevor dieser allerdings im Landesvorstand am 26. August beschlossen und damit formal in die Diskussion eingebracht wird, wird er am 23. August parteioffen in einem Workshop im Herbert-Wehner-Saal der Landesgeschäftsstelle zur Antragsreife gebracht. Danach werden in fünf Regionalkonferenzen die Grundideen des Leitantrages vorgestellt und gemeinsam mit den Landesvorstandsmitgliedern diskutiert.

Bereits am 16. April hat die Kommunalpolitische Konferenz der Landtagsfraktion zum Thema „Kinder stärken. Gleiche Chancen für alle“ stattgefunden. Für den 10. September plant sie ebenfalls einen Kongress zum Themenkomplex „Inklusion“.

Bis zur Sommerpause gibt es weitere Möglichkeiten zur offenen Beteiligung: Stefan Brangs leitet den Arbeitskreis „Gutes Leben im Alter“ und Dagmar Neukirch erläutert in einem eigenen Arbeitskreis die „Perspektiven sächsischer Krankenhäuser“. Zudem wird die fraktionsinterne Projektgruppe „Kinder stärken“ zum Tag des Ortsvereins im Rahmen eines Gesprächskreises über ihren aktuellen Arbeitsstand berichten.

Diese Bandbreite an Veranstaltungen, Arbeitsgruppen und Foren soll eine größtmögliche Chance dafür bieten, dass alle Interessierten sich einbringen und an der Debatte beteiligen können. Zu jeder Veranstaltung wird noch einmal separat eingeladen.