Themen

SPD und LINKE zur abschließenden Beratung Sächsisches Wohn- und Betreuungsgesetz (Drs. 5/6784)

Veröffentlicht am 21.07.2012

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Sachsen

Zur abschließenden Beratung des ‚Gesetzes zur Sicherstellung der Rechte von Menschen mit Unterstützungs-, Pflege- und Betreuungsbedarf in unterstützenden Wohnformen (Sächsisches Wohn- und Betreuungsgesetz-SächsWoBeG) [Drs. 5/6784] der Fraktionen DIE LINKE und der SPD-Fraktion erklären Kerstin Lauterbach, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Dagmar Neukirch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:

Jusos Sachsen kritisieren angebliche Erfolge des „Deutschlandstipendiums“

Veröffentlicht am 23.05.2012

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Deutschland

Stipendien für Eliten?

Seit einem Jahr gibt es das sogenannte Deutschlandstipendium schon. Nun hat das Statistische Landesamt Sachsen Zahlen veröffentlicht, „nach denen die Landesregierung an ihren – schon geringen Maßstäben – gescheitert ist“, so Tino Bucksch, Vorsitzender der Jusos Sachsen. „0,3 % aller Studierenden in Sachsen haben heute ein Deutschlandstipendium. Das ist lächerlich wenig.“

Kolbe: Verfassungsschutz sollte nicht indirekt über Gemeinnützigkeit entscheiden

Veröffentlicht am 22.05.2012

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Deutschland

Anlässlich der bevorstehenden Kabinettsentscheidung zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013, wonach vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen automatisch die Gemeinnützigkeit aberkannt werden soll, erklärt Daniela Kolbe, stellvertretende Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus:

Eva Brackelmann in Bundesvorstand der SPD-Frauen wiedergewählt

Veröffentlicht am 22.05.2012

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Sachsen

Die Leipzigerin Eva Brackelmann, Landesvorsitzende der sächsischen SPD-Frauen, ist am Wochenende erneut in den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) gewählt worden.