Aufbau Ost

Die Jubiläumsausgabe zum zehnjährigen Bestehen des Debattenmagazins BERLINER REPUBLIK ist in diesen Tagen erschienen. Auch Martin Dulig, Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD Sachsen, hat als Mitherausgeber der BERLINER REPUBLIK einen Beitrag beigesteuert: Unter dem Titel „Fortschritt passiert nicht, Fortschritt muss man machen“ skizziert Dulig Fortschrittsperspektiven für Ostdeutschland.

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Die Forderung nach einer kollektiven Vergebung aller DDR-Vergangenheit, die der sächsische CDU-Generalsekretär Kretschmer heute aufstellte, kommentiert die Vorsitzende von Karl Nolles Unterbezirk Sabine Friedel: Die Rolle rückwärts von Herrn Kretschmer überrascht. 20 Jahre lang hat die CDU grundsätzlich alles verteufelt, was aus der DDR stammte; hat alle ehemaligen SED-Mitglieder als Stützen des Systems abgelehnt. Nun ist plötzlich alles anders herum: Allen SED- und Blockparteimitgliedern soll ein Persilschein ausgestellt werden, die DDR war gut.

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"Was wir waren, wer wir sind. ist der Beitrag von Martin Dulig überschrieben, in dem sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu den Themen Vergangenheitsaufarbeitung, Rolle der Blockparteien und zur persönlichen Verantwortung äußert: "Die DDR war eine Diktatur, ein Unrechtsstaat, der auf ganzer Linie - politisch, ökonomisch und moralisch - gescheitert ist. Nur eine kleine Handvoll ewig Gestriger bestreitet das ernsthaft. Wir, die in der DDR geboren und aufgewachsen sind, mussten in diesem Staat leben. Jeder von uns stand täglich vor der Frage: Wie weit gehe ich?

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Zur aktuellen Debatte um ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Verantwortung des Bundes erklären die beiden Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Fornahl und Gunter Weißgerber sowie der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jan Mücke: Für die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig in Verantwortung des Bundes, das insbesondere an die Leipziger Montagsdemonstrationen als Kristallisationspunkt der Friedlichen Revolution in der DDR erinnert, konnte in diesen Tagen im Bun

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Zu den Forderungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) nach einem zweiten Schub für den Aufbau Ost im Zusammenhang mit dem CDU-Perspektivkongresses erklärt der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl: Offensichtlich findet der CDU-Perspektivkongress aus einem Mangel an inhaltlichen Perspektiven der CDU statt.

Das schlägt sich auch in Wahlumfragen nieder. Besonders muss verwundern, dass der Ruf nach der Kanzlerin aus Sachsen erschallt. Hier regiert die CDU seit 1990, und bis 2004 sogar allein.

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