Sozialpolitik

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sprach in der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Sachsens Pflege braucht Pflege“. Kernbotschaften ihrer Rede waren:

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11_05_26_Neukirch_Aktuelle_Debatte_Pflege.pdf

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Dagmar Neukirch, Sprecherin für Soziales und Gesundheit, und Hanka Kliese, Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären zum ‚Fachgespräch Psychiatrie‘, bei dem am Abend des 31. März mit Vertretern aus der psychiatrischen, psychosomatischen und psychotherapeutischen Praxis der Entwurf des 2. Landes-Psychiatrieplanes diskutiert wurde, folgendes:

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Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

"Jetzt sind die Kommunen in der Pflicht, zusätzliche Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeiter einzusetzen.“

"Ich begrüße ausdrücklich, dass sich die SPD mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, Kindern aus sozial schwachen Familien mit einem Bildungspaket bessere Startchancen zu geben. Dazu gehört auch, dass kein Kind mehr vom Mittagessen ausgeschlossen wird, nur weil die Eltern es nicht bezahlen können.

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Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin, und Henning Homann, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

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Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin, und Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

„Wie heute bekannt geworden ist, will die Staatsregierung das Tauris-Programm beerdigen. Das Tauris-Programm – Tätigkeiten und Aufgaben: Regionale Initiativen in Sachsen – bietet Langzeitarbeitslosen die Möglichkeit, im Monat bis zu 79 Euro hinzu zu verdienen. Dieser Verdienst wird nicht auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet.

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Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin, und Mario Pecher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären:

„Wie heute bekannt geworden ist, will die Staatsregierung das Tauris-Programm beerdigen. Das Tauris-Programm – Tätigkeiten und Aufgaben: Regionale Initiativen in Sachsen – bietet Langzeitarbeitslosen die Möglichkeit, im Monat bis zu 79 Euro hinzu zu verdienen. Dieser Verdienst wird nicht auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet.

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Neukirch: „Tillich lässt 108.000 Kinder und Jugendliche im Regen stehen.“

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

„Die Bundesregierung ignoriert in weiten Teilen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen im Arbeitslosengeld II. So wurden die Sätze für Erwachsene klein gerechnet, weil am Ende kein deutlich höherer Regelsatz herauskommen durfte.

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Neukirch/Homann: "Generationengerechtigkeit offen bezweifelt"

Dagmar Neukirch, sozialpolitische Sprecherin und Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklären zur heutigen Anhörung "Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt“ im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz:

„Wir fordern den Stopp der zukunftsfeindlichen und unsozialen Haushaltspläne der schwarz-gelben-Regierungskoalition. Sie zerstören mutwillig die soziale Landschaft in Sachsen.

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Dagmar Neukirch, sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur aktuellen Armutsstatistik:

„Sachsen trifft es doppelt hart: Die Kürzungen von Schwarz-Gelb in Berlin und Dresden treiben Familien besonders in das Armutsrisiko.

Die neuen Bundesländer sind nach einer Auswertung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von den Kürzungen der Bundesregierung im Bundeshaushalt besonders betroffen. Werden im Bundesdurchschnitt pro Einwohner 44 Euro eingespart, ist Sachsen mit 70 Euro pro Einwohner betroffen.

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Durch die anstehenden und von vielen derzeit noch als verantwortungsbewusst bewerteten Kürzungen, die die Sächsische Staatsregierung angekündigt hat, wird die soziale Hilfelandschaft in Sachsen auf ein Minimum reduziert Es steht eine seit 20 Jahren gewachsene – jedoch nie luxeriös ausgestattete – soziale Infrastruktur auf dem Spiel und das quer durch alle, dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales unterliegenden Förderbereiche ", so die Landtagsabgeordnete Dagmar Neukirch in ihrem Beitrag "Der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die organisierte soziale Verantwortungslosigkeit.

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Neukirch_sozialer_Kahlschlag.pdf

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