SPD Generalsekretär Dirk Panter fordert: Kinderrechte in sächsischer Verfassung verankern
Veröffentlicht am 29.11.2007
Dresden. Wenn wir unsere Kinder wirklich ernst nehmen, müssen wir deren Rechte, genau wie die aller anderen Mitglieder der Gesellschaft, in der Verfassung verankern fordert Dirk Panter, Generalsekretär der sächsischen SPD heute vor dem Hintergrund der Ergebnisse einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Demnach werden in Deutschland derzeit bis zu 700.000 Kinder vernachlässigt. Der Kinderschutzbund Sachsen hatte bereits im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass auch in Sachsen rund 177.000 Kinder und Jugendliche in Armut lebten.
Sachsens SPD habe daher auf ihrem Landesparteitag im Sommer dieses Jahres in Markneukirchen mit übergroßer Mehrheit einen Beschluss verabschiedet, der die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorsehe. Diese Verankerung fehle in Sachsen aber nach wie vor. Mit Artikel 9 der Verfassung des Freistaats Sachsen werden die Rechte der Kinder im Hinblick auf deren seelische, geistige und körperliche Entwicklung zwar anerkannt so Panter. Diese Formulierung sei allerdings nicht gleichbedeutend mit der Anerkennung und dem Schutz von Kinderechten.
Unseren Kindern als Träger von eigenen Rechten innerhalb der Gesellschaft muss eine aktive Rolle zuerkannt werden fordert Panter. Nur mit der Aufnahme des explizit formulierten Kinderrechtsschutzes könne die Rechtsposition von Kindern langfristig gestärkt und darüber hinaus Beteiligung und Förderung aller Kinder und Jugendlichen garantiert werden. Seine Partei werde dieses Thema deshalb weiter mit Nachdruck verfolgen.
Sachsens SPD habe daher auf ihrem Landesparteitag im Sommer dieses Jahres in Markneukirchen mit übergroßer Mehrheit einen Beschluss verabschiedet, der die Aufnahme von Kinderrechten in die Verfassung vorsehe. Diese Verankerung fehle in Sachsen aber nach wie vor. Mit Artikel 9 der Verfassung des Freistaats Sachsen werden die Rechte der Kinder im Hinblick auf deren seelische, geistige und körperliche Entwicklung zwar anerkannt so Panter. Diese Formulierung sei allerdings nicht gleichbedeutend mit der Anerkennung und dem Schutz von Kinderechten.
Unseren Kindern als Träger von eigenen Rechten innerhalb der Gesellschaft muss eine aktive Rolle zuerkannt werden fordert Panter. Nur mit der Aufnahme des explizit formulierten Kinderrechtsschutzes könne die Rechtsposition von Kindern langfristig gestärkt und darüber hinaus Beteiligung und Förderung aller Kinder und Jugendlichen garantiert werden. Seine Partei werde dieses Thema deshalb weiter mit Nachdruck verfolgen.




