Die SPD am 1. Mai

Die SPD zeigt Flagge am 1. Mai. Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit. Das ist das diesjährige Motto des DGB.

Deshalb sind Hubertus Heil und Petra Köpping in Dresden. Lars Klingbeil in Chemnitz und Görlitz. Henning Homann in Dresden, Annaberg und Zwickau. Dirk Panter in Borna und Böhlen. Kathrin Michel in Bautzen. Und viele mehr in ganz Sachsen auf Marktplätzen und Kundgebungen unterwegs.

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AfD muss Krah völlig zurückziehen

Verstrickungen mit China, mutmaßliche Zahlungen aus russischen und chinesischen Quellen und ein Haftbefehl gegen seinen Mitarbeiter wegen Spionageverdachts. Trotz der zahllosen Skandale hält die AfD an ihrem Spitzenkandidaten fest. Ich fordere deshalb seinen vollständigen Rückzug. 

Krah muss sich zurückziehen

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Es darf nicht sein, dass dieser Mann nach der Wahl weiter seine zweifelhaften Interessen im Europäischen Parlament vertreten und seine Seilschaften nach Russland und China pflegen kann. 

Dass die AfD an Maximilian Krah festhält, ihn lediglich aus der Schusslinie nimmt, reicht nicht aus. Die Wählerinnen und Wähler sollten genau hinschauen, wer da auf dem Zettel steht

Die AfD hat sich trotz der schon bekannten Vorwürfe aktiv dazu entschlossen ihn zum Spitzenmann und Aushängeschild ihrer Europawahlkampagne zu machen. Alle Menschen sollten wissen, wer dort für die AfD den Taktstock führt.

Ab der kommenden Woche bin ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs – für ein soziales und starkes Europa, das in der Welt für Freiheit und Demokratie kämpft. Gemeinsam mit Euch will ich auf Straßen, Marktplätzen und in den Köpfen deutlich machen: Demokratie ist die Lösung, und die SPD steht für ein gerechtes und freies Europa. Wir Sozialdemokrat:innen lassen nicht zu, dass Hass und Hetze den europäischen Geist zerstören.

Matthias Ecke, Europaabgeordneter

Liefern! Trotz angespannter Haushaltslage Infrastruktur garantieren und Klimaziele erreichen

Am Montag fand im Deutschen Bundestag die Logistikkonferenz der SPD-Fraktion statt und brachte die Branche verkehrsträgerübergreifend in Berlin zusammen.

Wie können wir trotz angespannter Haushaltslage eine gute Infrastruktur garantieren, die Klimaziele erreichen und Prozesse entbürokratisieren? Darüber diskutierten am Montag, den 22. April rund 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Deutschen Bundestag. Auf der Logistikkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion standen Themen im Fokus, die die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser-straße jetzt und in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Der Fachkräftemangel, die Infrastruktur und auch die Antriebswende des Sektors sind zentrale Aspekte, die gemeinsam angegangen werden müs-sen.

Nach einer Begrüßung durch die Fraktionsspitze, vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Rolf Mützenich und den stellvertretenden Vorsitzenden Detlef Müller, ist die Veranstaltung mit vier Impulsen von An-drea Kocsis (ver.di), Volker Ratzmann (DHL Group), Uta Maria Pfeiffer (BDI) und Prof. Dr. Dirk  En-gelhardt (BGL) gestartet. In sechs Workshops konnten sich die Teilnehmenden im Anschluss aktiv einbringen und ihre Ideen und Vorschläge miteinander teilen.

Detlef Müller, stellv. Fraktionsvorsitzender

Sag mal, Sachsen… mit Hubertus Heil

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte ich mit Ihnen in Hoyerswerda ins Gespräch kommen. Wir möchten mit Ihnen über gerechte Renten, die Lohnmauer zwischen Ost und West und einen Mindestlohn von 15 Euro sprechen – natürlich aber auch über das, was Sie mitbringen. 

Am 23. Mai können Sie mitdiskutieren, Ihre Meinung äußern und vielleicht auch die eine oder andere neue Sichtweise kennenlernen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was für Sachsen besonders wichtig ist. 

Ihre Petra Köpping